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Was sind Hilfen für Asylsuchende?

Grundleistungen, Leistungen in besonderen Fällen, Gesundheitsleistungen, Unterbringung:

Hilfen für Asylsuchende sind Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Es regelt dem Umfang und die Form der Leistungen zur Sicherung des Mindestunterhalts für Asylbewerber und andere vergleichbare ausländische Staatsangehörige ohne verfestigtes Bleiberecht. Zu den Leistungen nach dem AsylbLG gehören die Grundleistungen nach § 3 AsylbLG (einschließlich Unterkunft, Heizung und Gebrauchsgüter des Haushaltes), Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt gemäß § 4 AsylbLG und sonstige Leistungen nach § 6 AsylbLG. Nach einem Aufenthalt von 18 Monaten, ohne wesentliche Unterbrechungen, besteht ein Anspruch auf sogenannte Analogleistungen nach § 2 AsylbLG, sofern die Leistungsberechtigten die Dauer des Aufenthalts nicht rechtsmissbräuchlich selbst beeinflusst haben. Unter bestimmten Voraussetzungen sieht das AsylbLG jedoch auch Einschränkungen von Leistungsansprüchen, z.B. bei fehlender Mitwirkung bei der Passbeschaffung, vor (vgl. § 1 a, § 11 AsylbLG). Wie auch bei anderen Grundsicherungssystemen der BRD, wird auch im AsylbLG das Einkommen und Vermögen der Antragssteller geprüft und ggf. im Rahmen der Hilfe zur Selbsthilfe entsprechend § 7 AsylbLG herangezogen.

Grundleistungsempfänger nach § 3 AsylbLG erhalten zunächst einen eingeschränkten Zugang zur medizinischen Grundversorgung entsprechend § 4 AsylbLG (bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt). Beim späteren analogen Leistungsbezug nach § 2 AsylbLG erhalten Leistungsberechtigte dann eine uneingeschränkte medizinische Versorgung. In jedem Fall erhalten alle Leistungsberechtigten eine elektronische Gesundheitskarte.

In der Regel werden die Leistungsberechtigten nach Verteilentscheidung durch das Land entsprechend den Regelungen des § 53 AsylG in einer Gemeinschaftsunterkunft (GU) des Landkreises untergebracht. Die Kosten der Unterkunft werden dann als Sachleistungen erbracht. Je nach individuellen Voraussetzungen und Integrationsfortschritten (z.B. Sprache, Schule, Kita, Arbeit, Verhalten in der GU) kann später eine Unterbringung in einer eigenen Wohnung im Landkreis Uckermark erfolgen.