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Meldeportal einrichtungsbezogene Impfpflicht

Seit dem 15. März 2022 gilt bundesweit eine Impfpflicht für Beschäftigte in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen. Bis dahin musste dem Arbeitgeber nachgewiesen werden, dass man gegen COVID-19 vollständig geimpft oder nachweislich genesen ist oder aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden konnte.

Beschäftigte hatten der Leitung der jeweiligen Einrichtung oder des jeweiligen Unternehmens bis zum Ablauf des 15. März 2022 folgenden Nachweis vorzulegen:

  • Impfnachweis gemäß § 22 a Absatz 1 IfSG
  • Genesenennachweis gemäß § 22 a Absatz 2 IfSG
  • ärztliches Zeugnis, dass sie aufgrund einer medizinischen Kontraindikation nicht gegen SARS-CoV-2 geimpft werden konnten
  • ärztliches Zeugnis, dass sie sich im ersten Schwangerschaftsdrittel befinden und des-halb nicht gegen SARS-CoV-2 geimpft werden konnten.

Wenn dieser Nachweis nicht bis zum Ablauf des 15. März 2022 vorgelegt wurde oder wenn Zweifel an der Echtheit oder inhaltlichen Richtigkeit des vorgelegten Nachweises bestehen, hat die Leitung der jeweiligen Einrichtung oder des jeweiligen Unternehmens unverzüglich das zuständige Gesundheitsamt darüber zu benachrichtigen und personenbezogene Daten dieser beschäftigten Personen zu übermitteln.

Diese Daten sind in Form einer digitalen Portalmeldung an das Gesundheitsamt zu übermitteln. Dafür wurde ein „Meldeportal Immunitätsnachweismeldungen“ eingerichtet.

Unter folgendem Link können Sie Ihre Einrichtung und sich als Ansprechpartner im Meldeportal registrieren:

Meldeportal Immunitätsnachweis