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Personenbezogene Geobasisinformationen

Geobasisinformationen ohne direkten Personenbezug sind inhaltlich uneingeschränkt allen bereitzustellen.

Für die Bereitstellung von personenbezogenen Geobasisinformationen ist das Vorliegen eines berechtigten Interesses erforderlich. Dieses hat der Antragsteller ausdrücklich schriftlich darzulegen. Das berechtigte Interesse ist ein öffentliches oder privates, verständiges, durch die Sachlage gerechtfertigtes Interesse. Damit hat zunächst jeder ein berechtigtes Interesse, der ein Recht am Grundstück hat. Daneben können rein tatsächliche oder rein persönliche Interessen zur Benutzung berechtigen.

Zur Glaubhaftmachung sind der bereitstellenden Stelle Tatsachen vorzutragen, die überzeugende Anhaltspunkte für die Richtigkeit des Vorbringens geben und das berechtigte Interesse darlegen.