Beschlüsse der Kreistagssitzung vom 31.08.2005


Hinweis: Die Kreistagsvorlagen des öffentlichen Teils finden Sie im "Elektronischen Leseraum".

zu TOP 6. (Bericht des Kämmerers zur DS-Nr.: 53/2005)

"Der Kreistag nimmt den Bericht zur Kenntnis."

zu TOP 7. (Bericht über die Aufgaben meiner Tätigkeit im Landkreis Uckermark als Seniorenbeauftragte im Jahr 2005) (Berichtsvorlage DS-Nr.: 100/2005)

"Der Kreistag nimmt den Bericht zur Kenntnis."

zu TOP 8. (Arbeitspapier zur Umsetzung des Kreistagsbeschlusses DS-Nr. 53/2005 "Antrag zur Haushaltssatzung 2005 und Haushaltssicherungskonzept 2004 - 2008 (DS-Nr. 26/2005)" im Aufgabenbereich des Sozialamtes)(Beschlussvorlage DS-Nr.: 93/2005)

Der Kreistag beschließt mehrheitlich mit 7 Gegenstimmen und einer Enthaltung:

"Der Kreistag beschließt das Arbeitspapier als Handlungsgrundlage der Verwaltung."

zu TOP 9. (4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung allgemeiner Verwaltungsgebühren des Landkreises Uckermark (Verwaltungsgebührensatzung)) (Beschlussvorlage DS-Nr.: 94/2005)

Der Kreistag beschließt einstimmig:

"Der Kreistag beschließt die 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung allgemeiner Verwaltungsgebühren des Landkreises Uckermark (Verwaltungsgebührensatzung)."

zu TOP 10. (Tagespflege nach dem Kindertagesstättengesetz im Landkreis Uckermark) (Berichtsvorlage DS-Nr.: 95/2005)

"Der Kreistag nimmt den Bericht  "Tagespflege im Landkreis Uckermark nach dem Kindertagesstättengesetz des Landes Brandenburg" zur Kenntnis."

zu TOP 11. (Aufhebung der Jagd- und Jagderlaubnissteuersatzung des Landkreises Uckermark) (Beschlussvorlage DS-Nr.: 96/2005 - 2. Version)

Der Kreistag beschließt mehrheitlich mit einer Gegenstimme und  8 Enthaltungen:

"Der Kreistag beschließt die Satzung zur Aufhebung der Jagd- und Jagderlaubnissteuersatzung des Landkreises Uckermark."

zu TOP 12. (Satzung über den Kostenersatz für die Durchführung von Brandverhütungsschauen des Landkreises Uckermark) (Beschlussvorlage DS-Nr.: 97/2005)

Der Kreistag beschließt mehrheitlich mit 3 Enthaltungen:

"Der Kreistag beschließt die Satzung über den Kostenersatz für die Durchführung von Brandverhütungsschauen des Landkreises Uckermark."

zu TOP 13. (Herausgabe einer "Seniorenzeitung für den Landkreis Uckermark") (Beschlussvorlage DS-Nr.: 98/2005)

Der Kreistag beschließt mehrheitlich mit 6 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen:

"Der Kreistag beschließt, die "Seniorenzeitung für den Landkreis Uckermark" durch den Kreisseniorenbeirat ab dem Jahr 2006 mit jährlich maximal 4.500,00 € zu unterstützen."

zu TOP 14. ("Heimatfahrten" für Senioren/Innen der Uckermark mit den Fraktionen des Kreistages Uckermark) (Beschlussvorlage DS-Nr.: 99/2005)

Der Kreistag beschließt mehrheitlich mit 7 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen:

"Der Kreistag beschließt die Bereitstellung von maximal 4.500,00 € für die Durchführung von "Heimatfahrten" für Senioren/Innen des Landkreises Uckermark im Jahr 2006."

zu TOP 15. (Ergebnisse und Weiterführung des ESF-Bundes-Programm "Lokales Kapital für soziale Zwecke" (LOS) im Landkreis Uckermark) (Berichtsvorlage DS-Nr.: 101/2005)

"Der Kreistag nimmt den vorgelegten Bericht

Ergebnisse und Weiterführung des ESF-Bundes-Programm "Lokales Kapital für soziale Zwecke" (LOS) im Landkreis Uckermark

zur Kenntnis."

zu TOP 16. (Öffentlich-rechtlicher Vertrag für den Bau des "Radfernweges Berlin - Usedom") (Beschlussvorlage DS-Nr.: 102/2005)

Der Kreistag beschließt einstimmig:

"Der Kreistag stimmt dem Abschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Umsetzung des Radfernweges Berlin - Usedom zwischen den beteiligten Gemeinden Angermünde, Flieth-Stegelitz, Oberuckersee, Nordwestuckermark, Prenzlau, Uckerland und dem Landkreis Uckermark zu."

zu TOP 17. (Öffentlich - rechtlicher Vertrag für den Bau des Radweges "Spur der Steine"/ Abschnitt Warthe - Landkreisgrenze) (Beschlussvorlage DS-Nr.: 103/2005)

Der Kreistag beschließt einstimmig:

"Der Kreistag stimmt dem Abschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Umsetzung des Radweges "Spur der Steine" /Abschnitt Warthe- Landkreisgrenze zwischen den beteiligten Gemeinden Boitzenburger Land, Nordwestuckermark und dem Landkreis Uckermark zu."

zu TOP 18. (Über- und außerplanmäßige Ausgaben im II. Quartal 2005) (Berichtsvorlage DS-Nr.: 104/2005)

"Die in der Anlage aufgeführten über- und außerplanmäßigen Ausgaben im II. Quartal 2005 werden zur Kenntnis genommen."

zu TOP 19. (Gründung der "MVZ Prenzlau GmbH" (Medizinisches Versorgungszentrum)) (Beschlussvorlage DS-Nr.: 106/2005)

Der Kreistag beschließt einstimmig:

 "Der Kreistag beschließt, die Gründung der "MVZ Prenzlau GmbH" als Tochtergesellschaft der "Medizinisch - Soziales Zentrum Uckermark gGmbH"."

zu TOP 20. (Zuweisung an die Stadt Angermünde zur Unterstützung beim Neubau des Park & Ride Platzes und bei der Erweiterung der Fahrradabstellanlage am Bahnhof Angermünde) (Beschlussvorlage DS-Nr.: 112/2005)

Der Kreistag beschließt einstimmig:

"1. Der Landkreis Uckermark unterstützt die Stadt Angermünde bei der Erweiterung der Fahrradabstellanlage am Bahnhof Angermünde durch die Bereitstellung einer investiven Zuweisung im Haushaltsjahr 2005 in Höhe von 8.350 EUR.

2. Der Landkreis Uckermark unterstützt die Stadt Angermünde beim Neubau des Park & Ride Platzes am Bahnhof Angermünde durch die Bereitstellung einer investiven Zuweisung im Haushaltsjahr 2006 in Höhe von 56.000 EUR."

zu TOP 21. (1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der Abgeordneten und sachkundigen Einwohner des Kreistages Uckermark (1. Änderungssatzung - Entschädigungssatzung))  (Beschlussvorlage DS-Nr.: 114/2005)

Der Kreistag beschließt einstimmig:

"Der Kreistag beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der Abgeordneten und sachkundigen Einwohner des Kreistages Uckermark (1. Änderungssatzung - Entschädigungssatzung)."

zu TOP 22. (Genehmigung der Eilentscheidung zur außerplanmäßigen Ausgabe für das Oberstufenzentrum Uckermark) (Beschlussvorlage DS-Nr.: 115/2005)

Der Kreistag beschließt einstimmig:

 "Der Kreistag bestätigt die Eilentscheidung des Landrates vom 05.08.2005 - außerplanmäßige Ausgabe zum Abschluss des Investitionsvorhabens am Oberstufenzentrum Uckermark, Brüssower Allee 97 in Prenzlau."