Beschlüsse der Kreistagssitzung vom 06.02.2008


Hinweis: Die Kreistagsvorlagen des öffentlichen Teils finden Sie im "Elektronischen Leseraum".

Aus dem öffentlichen Sitzungsteil:

zu TOP 7: Entwurf der Haushaltssatzung 2008 und Haushaltssicherungskonzept 2007 – 2011 / Beschlussvorlage DS-Nr.: 123/2007 - Wiedervorlage - in der Sitzung des Kreistages  am 28.11.2007 von der Tagesordnung zurückgezogen

zu TOP 7.1: Antrag der CDU-Fraktion zur Änderung der DS-Nr.: 123/2007 (Haushalt 2008)  – Aufstockung der Mittel Sportförderung / DS-Nr.: 152/2007 – 4. Version

Der Kreistag stimmt dem Antrag DS-Nr.: 152/2007 – 4. Version mehrheitlich mit 12 Enthaltungen zu und beschließt:
„1. Die Mittel für die Sportförderung im Haushalt 2008 (Haushaltsstelle 55000) werden um 33.300 Euro aufgestockt.
 2. Die Kreisverwaltung wird aufgefordert, die notwendigen finanziellen Mittel vorrangig durch Einwerbung von Drittmitteln bereit zu stellen. Sollten bis zum 31.03.2008 nicht ausreichende Drittmittel eingeworben sein, werden als Deckungsquelle die im Haushalt eingestellten Mittel für den Demografiecheck (höchstens 20.000 €) eingesetzt.“

Herr Resch schlägt anschließend vor, über die vorliegenden Anträge abzustimmen.

Er verliest den zwischenzeitlich vom Einreicher geänderten Antrag der Fraktion Rettet die Uckermark DS-Nr.: 19/2008, der nunmehr lautet: „Die Mittel der Denkmalpflege (Haushaltsstelle 98200 und 98700) werden auf den Stand des Jahres 2006 erhöht. Das heißt, von 250.000 auf 400.000 Euro. Der erforderliche Betrag wird u. a. durch die Streichung eines Straßenprojektes zur Verfügung gestellt.“

Der Kreistag lehnt den Antrag DS-Nr.: 19/2008 mit 7 Ja-Stimmen, 34 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen ab.

Herr Resch lässt anschließend über den Antrag der FDP-Fraktion zur Drucksache DS-Nr.: 154/2007 (DS-Nr.: 20/2008) abstimmen.

Der Kreistag lehnt den Antrag DS-Nr.: 20/2008 mit 11 Ja-Stimmen, 29 Gegenstimmen und 5 Enthaltungen ab.

zu TOP 7.2 Antrag der SPD-Fraktion zur Änderung der DS-Nr.: 123/2007 (Haushalt 2008) - Investive Sportförderung / DS-Nr.: 133/2007 – 2. Version

Herr Resch weist auf den Punkt 1 des vorliegenden Antrages hin, der besagt, maximal 20.000,- € aus frei werdenden Mitteln des Vermögenshaushaltes für investive Sportförderung einzustellen.

Herr Resch lässt über Beschlusspunkt 1 des Antrages DS-Nr.: 133/2007 – 2. Version abstimmen:

Der Kreistag stimmt dem Beschlusspunkt 1 des Antrages DS-Nr.: 133/2007 - 2. Version mehrheitlich mit 5 Enthaltungen zu und beschließt:
„1. Die Verwaltung wird beauftragt, im Vermögenshaushalt 2008 frei werdendes Geld in Höhe von maximal 20.000,- € für investive Sportförderung einzustellen.“

Der Kreistag stimmt dem redaktionell geänderten Beschlusspunkt 2 des Antrages DS-Nr.: 133/2007 - 2. Version und dem gleich lautenden Beschlusspunkt 3 der DS-Nr.: 154/2007 - 3. Version mehrheitlich mit einer Gegenstimme und 7 Enthaltungen zu und beschließt:
„2. Frei werdende Mittel aus dem Vermögenshaushalt 2008 werden bis zu einer Höhe von 110.000 € zusätzlich für den Denkmalschutz bereitgestellt.“

zu TOP 7.3 Antrag der CDU-Fraktion zur Änderung der DS-Nr.: 123/2007 (Haushalt 2008) – Mittel Denkmalpflege /
DS-Nr.: 154/2007 – 3. Version

Herr Resch bittet darum, nur über den Beschlusspunkt 2 des vorliegenden Antrages abzustimmen.

Der Kreistag stimmt dem Beschlusspunkt 2 des Antrages DS-Nr.: 154/2007 – 3. Version mehrheitlich mit 9 Enthaltungen zu und beschließt: „Die Kreisverwaltung wird aufgefordert zu prüfen, welche Möglichkeiten sich im Rahmen der „Bürgerarbeit“ ergeben, um auch die Arbeit der Denkmalpflege zu unterstützen. Hierbei ist der ASA schriftlich zu unterrichten.“

Es erfolgt anschließend die Abstimmung über die Beschlussvorlage DS-Nr.: 123/2007 unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungsanträge:

Der Kreistag stimmt der Beschlussvorlage DS-Nr.: 123/2007 unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungsanträge mehrheitlich mit 7 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen zu und beschließt: „Der Kreistag beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2007 – 2011, das Investitionsprogramm 2007 – 2011 und die Haushaltssatzung 2008.“

zu TOP 8: „Heimatfahrten“ für Senioren/Innen der Uckermark mit den Fraktionen des Kreistages Uckermark / Förderung von Projekten der Seniorenarbeit in der Uckermark / Beschlussvorlage DS-Nr.: 136/2007 - Wiedervorlage

Der Kreistag stimmt der Beschlussvorlage einstimmig zu und beschließt: „Der Kreistag beschließt die Durchführung von maximal 15 „Heimatfahrten“ für Senioren/Innen des Landkreises Uckermark sowie die finanzielle Förderung von Projekten der Seniorenarbeit im Jahr 2008.“

zu TOP 9: Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der Abfallentsorgungsanlagen des Landkreises Uckermark (Deponiegebührensatzung) / Beschlussvorlage DS-Nr.: 172/2007

Der Kreistag stimmt der Beschlussvorlage einstimmig zu und beschließt: „Der Kreistag beschließt die Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der Abfallentsorgungsanlagen des Landkreises Uckermark (Deponiegebührensatzung).“

zu TOP 10: Aufhebung der Grundsatzentscheidung zur Ausbildung vom 29.11.2005 und Beschluss der bedarfsgerechten Ausbildung in der Kreisverwaltung / Beschlussvorlage DS-Nr.: 173/2007

Der Kreistag stimmt der Beschlussvorlage unter Berücksichtigung der genannten Drucksachenänderung mehrheitlich mit 7 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen zu und beschließt: „Der Kreistag beschließt, die Grundsatzentscheidung zur Ausbildung in der Kreisverwaltung Uckermark vom 29.11.2005 aufzuheben. Gleichzeitig erfolgt der Beschluss, ab dem Ausbildungsjahr 2008 in der Kreisverwaltung Uckermark bedarfsgerecht auszubilden.“

zu TOP 11: Prüfung der Fusion der Uckermärkischen Verkehrsgesellschaft mbH mit der Personenverkehrsgesellschaft Schwedt / Angermünde mbH / Beschlussvorlage DS-Nr.: 175/2007

Der Kreistag stimmt der Beschlussvorlage einstimmig zu und beschließt: „Der Kreistag beauftragt den Landrat, die Fusion der UVG mit der PVG zu prüfen. Dazu ist ein Konzept unter Hinzuziehung fachspezifischer Berater zu erarbeiten, das insbesondere die strategische und betriebswirtschaftliche Vorteilhaftigkeit darstellt sowie die rechtlichen und steuerlichen Auswirkungen analysiert. Das Ergebnis der Prüfung ist dem Kreistag als Entscheidungsvorlage zur Fusion inklusive aller Vertragsentwürfe im September 2008 vorzulegen. Bei positivem Ergebnis der Prüfung ist die zeitliche Zielstellung der Fusion der 01.01.2009.“

zu TOP 12: Genehmigung der Eilentscheidung über die Beantragung der Zulassung der Berufung gegen das Urteil im Verfahren Landkreis Uckermark ./. Landkreis Anhalt-Bitterfeld wegen Kostenerstattung gemäß § 89 c SGB VIII aufgrund des Wechsels der örtlichen Zuständigkeit wegen geleisteter Hilfe zur Erziehung / Beschlussvorlage DS-Nr.: 176/2007

Der Kreistag stimmt der Beschlussvorlage mehrheitlich mit 2 Enthaltungen zu und beschließt: „Der Kreistag genehmigt die Eilentscheidung über die Beantragung der Zulassung der Berufung durch den Landrat gegen den Landkreis Anhalt-Bitterfeld wegen Erstattung der Kosten in Höhe von 68.958,18 € für geleistete Hilfe zur Erziehung nach SGB VIII.“

zu TOP 13: Einführungskonzept zum Bundesprogramm Kommunal-Kombi im Landkreis Uckermark / Beschlussvorlage DS-Nr.: 1/2008

Der Kreistag stimmt der Beschlussvorlage einstimmig zu und beschließt: „Der Kreistag beschließt das Einführungskonzept zum Bundesprogramm Kommunal-Kombi im Landkreis Uckermark.“

zu TOP 14: Außerplanmäßige Ausgabe im Ergebnis des vom Kreistag bestätigten Einführungskonzeptes zum Bundesprogramm Kommunal-Kombi im Landkreis Uckermark / Beschlussvorlage DS-Nr.: 2/2008

Der Kreistag stimmt der Beschlussvorlage einstimmig zu und beschließt: „Der Kreistag genehmigt die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 416.640,00 € zur Gewährleistung des kreislichen Anteils an der Durchführung des Bundesprogramms Kommunal-Kombi im Landkreis Uckermark.“

zu TOP 16: Anträge an den Kreistag

zu TOP 16.1: Antrag der SPD-Fraktion - Sozialarbeit im Jugendsportbereich / DS-Nr.: 134/2007 - vom Kreistag am 28.11.07 in die zuständigen Ausschüsse verwiesen 

zu TOP 16.1.1 Antrag der Fraktion Die Linke zur DS-Nr.: 134/2007 - Bereitstellung von 15 Stellen für den Sport aus dem Projekt Bürgerarbeit / Kombilohn / DS-Nr.: 162/2007 - vom Kreistag am 28.11.07 in die zuständigen Ausschüsse verwiesen 

Der  Kreistag stimmt  dem Antrag  DS-Nr.: 162/2007 unter Berücksichtigung der genannten Änderung des Beschlussvorschlages einstimmig zu und beschließt: „Der Kreistag beschließt, aus dem Projekt Bürgerarbeit/Kombilohn von den zu erwartenden ca. 1.400 Stellen bis zu 15 Stellen für den Sport zur Verfügung zu stellen und die erforderliche Kofinanzierung angemessen abzusichern. Die Sozialarbeit im Schulbereich wird nicht reduziert.“

zu TOP 16.2: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Ausbau der Kreisstraße Bunter Wegweiser - Koboltenhof / DS-Nr.: 158/2007

Der Kreistag stimmt dem Antrag mehrheitlich mit 8 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen zu und beschließt: „Der Kreistag beschließt zu überprüfen, ob der Ausbau der Kreisstraße Bunter Wegweiser – Koboltenhof unter den gegenwärtigen Verhältnissen noch sinnvoll ist.“

zu TOP 16.3 Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung eines speziellen Energiemanagements in der Kreisverwaltung Uckermark / DS-Nr.: 166/2007

zu TOP 16.3.1 Antrag der CDU-Fraktion zur DS-Nr.: 166/2007 – Kreisliches Energiemanagement / DS-Nr.: 7/2008 – 2. Version

Herr Resch bittet darum, zuerst über den Ergänzungsantrag DS-Nr.: 7/2008 – 2. Version abzustimmen, da es sich hierbei um den weitergehenden Antrag handelt.

Der  Kreistag stimmt dem Antrag DS-Nr.: 7/2008 – 2. Version mehrheitlich mit 3 Gegenstimmen und 6 Enthaltungen zu und beschließt: „Der Landrat wird aufgefordert, in das in der DS 34/2007, 2. Version, dargestellte Handlungskonzept zum Energiemanagement den möglichen Einsatz regenerativer Energien, Kraft- Wärmekopplung, Wärmepumpen, Solarenergie sowie den möglichen Einsatz nachwachsender Rohstoffe einzubeziehen.

In das Handlungskonzept ist die Wirtschaftlichkeits- und ökologische Bewertung einzelner Maßnahmen mit einzubeziehen.

Über die Ergebnisse der Prüfung ist der Regionalentwicklungsausschuss ausführlich zu unterrichten und beauftragt, eine entsprechende Entscheidung des Kreistages vorzubereiten.“

Herr Resch lässt anschließend über den Hauptantrag DS-Nr.: 166/2007 in der durch den Antrag DS-Nr.: 7/2008 – 2. Version ergänzten Fassung abstimmen.   

Der  Kreistag stimmt dem Antrag DS-Nr.: 166/2007 in der durch den Antrag DS-Nr.: 7/2008 – 2. Version ergänzten Fassung mehrheitlich mit 3 Enthaltungen zu und beschließt: „Der Kreistag beauftragt den Landrat, in den kreiseigenen Liegenschaften den bewussten und sparsamen Umgang mit Energien zu fördern und den kostengünstigen Einsatz alternativer Energien (insbesondere Solarenergie) zu prüfen. Dazu soll in der Kreisverwaltung ein spezielles Energiemanagement eingeführt werden.

Der Landrat wird aufgefordert, in das in der DS 34/2007, 2. Version, dargestellte Handlungskonzept zum Energiemanagement den möglichen Einsatz regenerativer Energien, Kraft- Wärmekopplung, Wärmepumpen, Solarenergie sowie den möglichen Einsatz nachwachsender Rohstoffe einzubeziehen.

In das Handlungskonzept ist die Wirtschaftlichkeits- und ökologische Bewertung einzelner Maßnahmen mit einzubeziehen.

Über die Ergebnisse der Prüfung ist der Regionalentwicklungsausschuss ausführlich zu unterrichten und beauftragt, eine entsprechende Entscheidung des Kreistages vorzubereiten.“

zu TOP 16.4: Antrag der SPD-Fraktion zur Prüfung des Outsourcings verschiedener Aufgabenbereiche / DS-Nr.: 167/2007

Der Einreicher des Antrages nimmt eine redaktionelle Änderung des Beschlussvorschlages vor und ersetzt die Formulierung „des Outsourcings“ durch „der Ausgliederung“.

Der  Kreistag stimmt dem Antrag mit der genannten Änderung mehrheitlich mit 2 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen zu und beschließt: „Der Kreistag beauftragt den Landrat mit der Prüfung der Ausgliederung verschiedener Aufgabenbereiche.“

zu TOP 16.5: Antrag der SPD-Fraktion zur Anpassung der Verwaltungsstruktur an die demographischen Erfordernisse / DS-Nr.: 168/2007

Der Kreistag stimmt dem Antrag mit 20 Ja-Stimmen, 13 Gegenstimmen und 5 Enthaltungen zu und beschließt: „Der  Kreistag beauftragt den Landrat, im Zusammenhang mit der Umsetzung der Beschlüsse zum Demografiecheck und zum sozialverträglichen Personalabbau die Anpassung der Verwaltungsstruktur an die demografischen Erfordernisse mittel- bis langfristig vorzunehmen.“

zu TOP 16.6: Antrag der SPD-Fraktion zur Umsetzung der DS-Nr.: 15-A/2005 / DS-Nr.: 169/2007

Der  Kreistag stimmt dem Antrag  einstimmig zu und beschließt: „Der Kreistag beauftragt den Landrat, einen Bericht zum nachfolgenden Kreistag über die Umsetzung der DS 15-A/2005 sowohl hinsichtlich der aktuellen Entwicklung der Fallzahlen in der freien Wohlfahrtspflege, der finanziellen Auswirkungen und Entwicklungen sowie der qualitativen Aspekte zu geben.“

zu TOP 16.7: Antrag der SPD-Fraktion – Dienstleister mit gesetzlichem Mindestlohn / DS-Nr.: 4/2008

Der Kreistag stimmt dem Antrag  mehrheitlich mit 3 Gegenstimmen und 7 Enthaltungen zu und beschließt: „Der Kreistag beauftragt die Verwaltung zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, nur Dienstleister zu bestellen, die gesetzlichen Mindestlohn zahlen.“

zu TOP 16.8: Antrag der CDU-Fraktion zur Umbesetzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung / DS-Nr.: 5/2008

Der Kreistag stimmt dem Antrag einstimmig zu und beschließt: 
„1. Herr Torsten Wolff wird mit seinem Ausscheiden aus dem Kreistag als Mitglied des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung abberufen.
 2. Herr Horst Herrmann wird als ordentliches Mitglied in den Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung berufen.“

zu TOP 16.9: Antrag der CDU-Fraktion zur Kontinuität in der Brandschutzerziehung / DS-Nr.: 6/2008 – 2. Version

Der  Kreistag stimmt  dem Antrag  mehrheitlich mit einer Enthaltung zu und beschließt: „Der Kreistag Uckermark beschließt, von den zu erwartenden Stellen im Rahmen des Kommunal-Kombi bis zu 10 Stellen für die Arbeit der Brandschutzerziehung des Feuerwehrverbandes des Landkreises Uckermark zur Verfügung zu stellen und die erforderliche Kofinanzierung angemessen abzusichern.“

zu TOP 16.10: Antrag der SPD-Fraktion zur Unterstützung der Stadt Prenzlau bei der Bewerbung um die Ausrichtung der Landesgartenschau 2013 / DS-Nr.: 17/2008

Der  Kreistag stimmt  dem Antrag  einstimmig zu und beschließt: „Der Kreistag beschließt, die Stadt Prenzlau bei der Bewerbung um die Ausrichtung der Landesgartenschau 2013 zu unterstützen und damit einen Beitrag zur Identifikation mit der Region Uckermark zu leisten.“