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Pflicht zur Vorlage eines Testnachweises entfällt grundsätzlich

Die Verordnung über den Umgang mit dem SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 in Brandenburg (SARS-CoV-2-Umgangsverordnung – SARS-CoV-2-UmgV)des Landes Brandenburg vom 15. Juni 2021 enthält in § 5 Abs. 3 folgende Regelung:

In Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen laut Veröffentlichung des Robert Koch-Instituts (https://www.rki.de/inzidenzen) innerhalb der letzten sieben Tage pro 100 000 Einwohnerinnen und Einwohnern kumulativ weniger als 20 Neuinfektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus für fünf Tage ununterbrochen vorliegen und in denen die zuständige Behörde die Unterschreitung in geeigneter Weise öffentlich bekanntgegeben hat, entfällt die in dieser Verordnung vorgesehene Pflicht zur Vorlage eines Testnachweises ab dem Tag nach der Bekanntgabe der Unterschreitung. Für die Zählung der nach Satz 1 maßgeblichen Tage werden die vier unmittelbar vor dem Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung liegenden Tage mitgezählt. Satz 1 gilt nicht in den Fällen des § 11 Absatz 3 und der §§ 20 bis 22 sowie für die Ausübung von Kontaktsport nach § 16 Absatz 1. Wenn in dem betreffenden Landkreis oder der betreffenden kreisfreien Stadt die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Tagen den Schwellenwert von 20 überschreitet, hat die zuständige Behörde die Überschreitung unverzüglich in geeigneter Weise öffentlich bekanntzugeben. Ab dem Tag nach der Bekanntgabe gilt wieder die in dieser Verordnung vorgesehene Pflicht zur Vorlage eines Testnachweises.

Die Landrätin des Landkreises Uckermark gibt hiermit bekannt, dass mit Stand 16.06.2021 die 7-Tage-Inzidenz im Landkreis Uckermark den Schwellenwert von 20 an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unterschritten hat:

  • 12.06.2021: 1,7

  • 13.06.2021: 3,4

  • 14.06.2021: 3,4

  • 15.06.2021: 5,0

  • 16.06.2021: 9,2

Angesichts der bekanntgegebenen Unterschreitung des Inzidenzwertes entfällt ab dem 17.06.2021 im Landkreis Uckermark grundsätzlich die Pflicht zur Vorlage eines Testnachweises für die Inanspruchnahme von bestimmten Leistungen oder den Zutritt zu bestimmten Veranstaltungen, Betrieben oder Einrichtungen. Diese Erleichterung gilt nicht bei der Erbringung sexueller Dienstleistungen, bei der Ausübung von Kontaktsport in geschlossenen Räumen, in Diskotheken und Clubs, in den Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens sowie in Schulen, Kindertagesstätten und Kindertagespflegestellen.

Prenzlau, den 16.06.2021

gez. Karina Dörk