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Hinweis zur Genehmigungspflicht beim Betrieb von Notfalleinrichtungen

Aufgrund der zu beachtenden Gruppengrößen in den Kindertagesbetreuungseinrichtungen gibt es noch einen Hinweis des MBJS zu der Frage, was der Genehmigungspflicht beim Betrieb von Notfalleinrichtungen unterliegt?

"Sollten im Einzelfall in den „Notfalleinrichtungen“ Änderungen der Rahmenbedingungen erforderlich sein, beispielsweise Änderung der Altersstruktur, Angebote der Übernachtbetreuung oder erweiterte Öffnungszeiten, ist eine diesbezügliche kurzfristige Abstimmung mit dem MBJS / Referat 27 möglich. Das hierfür ggf. notwendige Verfahren wird im Einzelfall mit dem/der jeweils zuständigen Sachbearbeiter/ Sachbearbeiterin telefonisch abgestimmt.

Ob jeweils weitere behördliche Zustimmungen (etwa der Unteren Bauaufsichtsbehörde, der Brandschutzbehörde, der Lebensmittelüberwachung) erforderlich sind, wird im Einzelfall durch das Referat 27 entschieden."

Das bedeutet, alle Räume, die nicht in der Betriebserlaubnis erfasst wurden, sind neu zu genehmigen, auch temporär. Jede Einrichtung bringt dabei unterschiedliche Voraussetzungen mit.

Diese und weitere häufig gestellte Fragen zum Betrieb von Kindertageseinrichtungen während der Corona- Pandemie finden Sie unter www.mbjs-coronainfos.de/kindertagesbetreuung-kita/

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